Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hat die NPD im soeben herausgegebenen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2006 zunächst als „Nationalsozialistische Partei Deutschlands“ bezeichnet.
meldete redok gestern.
Ich lass das mal einfach unkommentiert und bestehe weiterhin auf einem Verbot, auch wenn Frau Dr. Merkel da anderer Meinung ist.
Den Beweis dafür, daß die V-Leute zum Schaden der NPD arbeiten, blieb der Verfassungsschutz bislang schuldig. Es drängt sich vielmehr der Verdacht auf, daß die Bezahlung von V-Leuten eine Subventionierung der NPD darstellt: Der Verfassungsschutz stellt das Personal, und die NPD profitiert.
Ein doch recht provokanter Schluss des Beitrages „NPD-Verbot: Was bringen die Spitzel des Verfassungsschutzes? (NPD-Blog)„. Politische Inkompetenz, Verschwörungen, Lobbyarbeit und Verschwörungstheorien auseinander zu halten, fällt mir persönlich da sehr schwer.