MdB Rolf Schwanitz hat eine schöne Erklärung geschrieben, warum er den Auftritt vom Papst im deutschen Bundestag nicht akzeptieren will. Er begründet prägnant, warum er gegen den Auftritt eines jeden Religionsoberhauptes allgemein und auch speziell gegen den Auftritt von Papst Joseph Ratzinger ist. Definitiv lesenswert!
Via @RAStadler
Sogar Google wirbt heute mit einem veränderten Logo, einem Doodle, für die Bundestagswahl. Ein Klick auf das Doodle führt zur Google Suche nach „Bundestagswahl 2009“.
Lies „Zur Bundestagswahl 2009 …“ weiter
Wirklich neu ist es nicht: Mit Geld macht man Politik.
Aktuell wird bspw. bei Telepolis beschrieben, wie das Finanzamt die Informationsstelle Militarisierung bekämpft. Indem der nämlich rückwirkend die Gemeinnützigkeit entzogen wird, was bedeutet, dass sie einige Kohle nachzahlen müssen.
Und LobbyControl, aber auch Telepolis, schreiben etwas zu der neuen Pflicht der Bundestagsabgeordneten, ihre Nebeneinkünfte offen zu legen. Ich glaube die Einschätzung dieser Pflicht als zahnlosen Papiertiger trifft es wohl.
Hauptsache man hat die richtigen Freunde …
Bislang hat sich zwar nur der 16. Bundestag konstituiert, aber in den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD wurde schon mal das neue Kabinett aufgestellt. Neben der tagesschau veröffentlichte heute auch die Zeit eine kleine Übersicht über dessen neue Mitglieder. Hier eine Übersicht nach Parteien und alphabetisch geordnet, sowie einigen Verweisen.
Lies „Das neue Kabinett“ weiter
Nachdem nun auch in Dresden gewählt wurde, liegt das vorläufige amtliche Endergebnis des Bundeswahlleiters vor.
Ein Vergleich in absoluten Zahlen mit den letzten Bundestagswahlen 2002. Auch dabei ist ein kleiner, unvollständiger Überblick über das extrem rechte Lager.
Lies „Bundestagswahl 05 – Ein Blick auf die absoluten Werte“ weiter